Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Angebot

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.



2. Umtausch und Rückgabe

Ein Umtausch bzw. eine Rückgabe bereits erhaltener, unbeschadeter Ware ist ausdrücklich nur mit schriftlicher Zustimmung unsererseits möglich. Auf diese Ware wird eine Bearbeitungsgebühr von 20% des Warenwertes erhoben. Die Rücksendung an uns geht zu Lasten des Käufers. Sonderbestellungen, gefärbter Korkboden, gefärbter Klebekork und gefärbte Kork-Sockelleisten, Zuschnitte bzw. Waren mit individueller Kennzeichnung sind generell vom Umtausch ausgeschlossen.



3. Beanstandungen

Beanstandungen, welche unbeschadet anderslautender gesetzlicher Regelungen nicht spätestens 6 Tage nach Ankunft der Ware unter Angaben der Gründe schriftlich beim Lieferanten vorliegen, können nicht berücksichtigt werden. Die Übernahme von Kosten, die durch die Verarbeitung beanstandeter Ware, aber auch durch Einsatzverarbeitung enstehen, gehen nicht zu Lasten der Verkäufers. Im Falle fehlerhafter Lieferung besteht nur ein Anspruch auf Wandlung. Alle weitgehenden Ansprüche, insbesondere auf Minderung oder auf Schadenersatz aller Art, sind ausgeschlossen. Beanstandungen jeglicher Art halten die Verpflichtung zur ordentlichen Zahlung der fälligen Rechnungsbeträge nicht auf.



4. Beschaffenheit der Ware

Lieferungen erfolgen in handelsüblicher Qualität. Die von den Lieferanten beanspruchten Toleranzen hinsichtlich der Dicke, sonstiger Maße, sowie Fehler usw. werden auch vom Verkäufer in Anspruch genommen.



5. Eigentumsvorbehalt

Unsere Lieferungen bleiben bis zur Zahlung unserer sämtlichen Forderungen, gleich aus welchen Rechtsgrund, unser Eigentum.



6. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand bei Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder Träger öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist Wunsiedel. Es gilt als Recht der BR Deutschland. Die Bestimmungen ausländischen und europäischen Rechts sind ausgeschlossen.



7. Lieferzeiten - Lieferverzug

Lieferungsmöglichkeit bleibt vorbehalten. Angaben über Lieferzeiten sind stets unverbindlich. Schadensersatzansprüche, Verzugsstrafen oder dergleichen aus angeblicher Verspätung sind ausgeschlossen. Der Lieferant ist überdies ausdrücklich von der Einhaltung einer Frist oder Lieferverpflichtung ohne Gegenansprüche befreit, wenn die liefernde Industrie Befreiungsgründe nach ihren Verkaufsbedingungen geltend macht. Voraussetzungen für unsere Lieferungspflicht ist die Kreditwürdigkeit des Bestellers.



8. Preisstellung

Alle Preise sind Bruttopreise und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mwst. Einzelheiten über die Preisstellung ergeben sich aus dem detaillierten Angebot bzw. Preislisten. Bisherige Preislisten und Preisvereinbarungen werden mit dieser Preisliste ungültig.



9. Rücktrittsrecht

Verkäufe werden unter der Voraussetzung der Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit getätigt. Ergibt sich, dass diese Voraussetzungen nicht vorhanden gewesen oder nicht mehr vorhanden sind, steht dem Verkäufer jederzeit das Recht zu, vom Verkauf zurückzutreten. Der Käufer kann ohne Zustimmung des Verkäufers nicht vom Kaufvertrag zurücktreten. Ein Rücktritt bei Sonderbestellung, gefärbter Korkboden, gefärbter Klebekork und gefärbte Kork-Sockelleisten, Zuschnitte bzw. Waren mit individueller Kennzeichnung ist generell ausgeschlossen.



10. Schadensersatzansprüche

Sind ebenso wie aus verspäteter Lieferung oder anderen in diesen Bedingungen genannten Gründen auch ausgeschlossen aus einer den Zeitverhältnissen entsprechenden vereinfachten Verpackung, Betriebsstörungen, Streiks, Transportschwierigkeiten, Verpackungsmangel und ähnliche Umstände entbinden den Verkäufer mindestens für die Dauer der Störung von der Einhaltung erteilter Zusagen, ohne dass der Käufer daraus irgendwelche Ansprüche erheben kann. Angaben hinsichtlich technischen Daten oder Produkteigenschaften entsprechen dem heutigen Stand unserer Kenntnis und informieren über unsere Produkte und deren Einsatzbereiche. Rechtsverbindlichkeiten können somit aus diesen Angaben nicht abgeleitet werden. Der Käufer ist verpflichtet, die bemängelte Ware sorgfältig aufzubewahren. Er hat keinen Anspruch auf den Ersatz von Verwahrungs- und sonstigen Kosten.



11. Schutzrechte Dritter

Erfolgen Lieferungen nach Zeichnung oder sonstigen Angaben des Bestellers und werden hierdurch Schutzrechte Dritter verletzt, hat der Besteller uns den hieraus entstehenden Schaden zu ersetzen.



12. Versand und Bruchgefahr

Alle Sendungen reisen auf die Gefahr des Empfängers, auch wenn Frankolieferung vereinbart ist. Mit der Übergabe der Ware an die Eisenbahn, einen anderen Transportführer oder bei Anlieferung mit eigenem Wagen des Lieferanten an den Empfänger geht die Gefahr einschließlich der Bruchgefahr auf den Empfänger über. Die unbeanstandete Übernahme durch die Eisenbahn oder durch einen anderen Transportführer oder den Empfänger selbst gilt als Beweis, dass die Ware in ordnungsgemäßer Beschaffenheit übergeben ist.



13. Zahlungen

Die Rechnungsbeträge sind spesenfrei ohne Abzug gemäß unseren jeweiligen Bedingungen zahlbar. Werden Wechsel in Zahlung genommen, dann gehen die Wechselspesen zu Lasten des Käufers. Kommt er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach oder werden Umstände bekannt, die seine Kreditwürdigkeit beeinflussen, so werden alle unsere Forderungen sofort fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz zu berechnen.



14. Salvatorische Klause

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB's rechtsunwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.